AGB
(Stand: November 2021)
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Ölsner Verlag (Inh. Carolin Ölsner) und dem Besteller (nachfolgend „Kunde“ genannt) gelten ausschließlich die allgemeinen Geschäftsbedingungen von Ölsner Verlag in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt Ölsner Verlag nicht an, es sei denn, Ölsner Verlag stimmt ihnen ausdrücklich und schriftlich zu. Mit der Auftragserteilung, gleichgültig in welcher Form diese erfolgt, erkennt der Kunde diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen an.
§ 2 Vertragsabschluss
(1) Die Bestellung des Kunden bei Ölsner Verlag stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn der Kunde eine Bestellung bei Ölsner Verlag aufgibt, schickt Ölsner Verlag ihm eine Bestellbestätigung per E-Mail, welche die Einzelheiten der Bestellung des Kunden aufführt. Diese Bestellbestätigung soll den Kunden lediglich über den Eingang seiner Bestellung informieren und entspricht nicht einer Annahme des Angebotes zum Abschluss eines Kaufvertrages. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn Ölsner Verlag die bestellte Ware an den Kunden versendet und den Versand an den Kunden mit einer Versandbestätigung per E-Mail bestätigt.
(2) Ölsner Verlag schließt Verträge ausschließlich mit Kunden ab, die
1. unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sind, die das 18. Lebensjahr vollendet haben
sowie mit
2. juristischen Personen.
Hiervon unberührt bleiben Geschäfte nach § 110 BGB.
(3) Ölsner Verlag verkauft sämtliche Produkte nur in haushaltsüblichen Mengen. Das bezieht sich zum einen auf die Anzahl der Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Bestellung mehrerer Produkte derselben Art, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.
§ 3 Widerrufsrecht; Ausschluss des Widerrufsrechts
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können diesen Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Die Frist beginnt nach an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Der Widerruf ist zu richten an:
Ölsner Verlag
Eschenweg 12a
85253 Erdweg
Ust. ID: DE316008399
oder per E-Mail an:
info@oelsner-verlag.de
oder telefonisch unter: +49 8254 99660-49
Sie können dafür folgendes Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns oder zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.
Ende der Widerrufsbelehrung
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der
1. Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind,
2. Lieferungen von Büchern, Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Medien und Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind,
3. Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
§ 4 Lieferung; Verfügbarkeit bestellter Waren oder Dienstleistungen
(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der bestellten Waren ab dem Lager von Ölsner Verlag an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
(2) Ölsner Verlag macht keine verbindlichen bzw. garantierten Angaben zu Versand- oder Lieferterminen oder über die Verfügbarkeit von Leistungen, die über den Internetshop von Ölsner Verlag angeboten werden. Sollte Ölsner Verlag nach Eingang der Bestellung feststellen, dass die bestellte Ware oder Dienstleistung zum Zeitpunkt des Bestelleingangs nicht oder nicht mehr verfügbar ist, kann Ölsner Verlag dem Kunden eine in Qualität und Preis mindestens gleichwertige Ware oder Dienstleistung anbieten bzw. übersenden/erbringen.
Sofern Ölsner Verlag während der Bearbeitung einer Bestellung feststellt, dass Ölsner Verlag ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil z.B. eine Zulieferer von Ölsner Verlag seinen vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommt, ist Ölsner Verlag dem Kunden gegenüber zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Der Kunde wird in diesem Fall unverzüglich per E-Mail darüber informiert. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt
§ 5 Preise & Zahlungsbedingungen
(1) Die Preisangaben im Internetshop von Ölsner Verlag sind Bruttopreise inkl. der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer. Ölsner Verlag ist stets zur Berechnung des aktuell gültigen Mehrwertsteuersatz verpflichtet. Auf der bei Lieferung der Ware beigefügten Rechnung werden neben dem Nettopreis für die Ware die Preise für ergänzende Leistungen wie z.B. Versand, Verpackung, Bearbeitungsgebühr etc. sowie der jeweils zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültige Mehrwertsteuersatz ausgewiesen. Bei einer Bestellung im Internetshop von Ölsner Verlag gelten die in der Kasse angegebenen Preise.
(2) Die Bezahlung bestellter Waren ist bei Zahlungsart Vorkasse im voraus zu leisten. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung auf folgendes Konto zu überweisen:
Ölsner Verlag | IBAN DE61 7009 1500 0002 8464 62 | BIC GENODEF1DCA
(3) Bei der Zahlart PayPal oder Sofortüberweisung (Klarna) erfolgt die Überweisung direkt im Anschluss des Kaufs über das PayPal Konto des Kunden. Die bestellte Ware wird sofort ausgeliefert.
(4) Bei Rechnungskauf innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungserhalt zu leisten. Die Zahlungsanweisungen befinden sich auf der Rechnung. Die bestellte Ware wird sofort ausgeliefert. Ist nach der angegeben Frist keine Zahlung eingegangen wird ein automatisches Mahnverfahren in Gang gesetzt. Sollte nach der letzten Mahnung immer noch kein Zahlungseingang verzeichnet werden, behält sich Ölsner Verlag das Recht vor, ein Inkasso-Unternehmen einzuschalten.
(5) Alternativ dazu kann der Käufer Ölsner Verlag ein SEPA-Basis-Mandat / SEPA-Firmen-Mandat erteilen. Der Einzug der Lastschrift erfolgt 10 Tage nach Rechnungsdatum. Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf 5 Tage verkürzt. Der Kunde sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gehen zu Lasten des Käufers, solange die Nichteinlösung oder die Rückbuchung nicht durch Ölsner Verlag verursacht wurde.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
(1) Die durch Ölsner Verlag gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Ölsner Verlag.
§ 7 Gewährleistung
(1) Ölsner Verlag gewährleistet, dass bestellte Waren zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs gemäß §§ 434, 435 BGB frei von Sach- und Rechtsmängeln sind.
(2) Sollten gelieferte Waren offensichtliche Material- und/oder Herstellungsmängel aufweisen, wozu ebenfalls Transportschäden zählen, hat der Kunde das Recht, diese gegenüber Ölsner Verlag zu reklamieren. Eine Versäumnis der Reklamation hat keine Konsequenzen für die gesetzlichen Ansprüche des Kunden.
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften gemäß §§ 434ff, 475 BGB.
(3) Im Falle des Mangels kann der Kunde gemäß § 439 BGB als Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Ölsner Verlag kann die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung unbeschadet des § 275 Abs. 2 und 3 BGB verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.
§ 8 Mängelhaftung
Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an Ölsner Verlag auf Kosten von Ölsner Verlag zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Ölsner Verlag behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.
Ölsner Verlag haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
Ferner haftet Ölsner Verlag für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen. In diesem Fall haftet Ölsner Verlag jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Ölsner Verlag haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Soweit die Haftung von Ölsner Verlag ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
§ 9 Rechtswahl
Im Rechtsverhältnis zwischen Ölsner Verlag und dem Kunden sowie in den jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge bezüglich des internationalen Warenkaufs vom 11.04.1988 ist ausgeschlossen.
§ 10 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von persönlichen Kundeninformationen
Die erhobenen Daten der Kunden werden von Ölsner Verlag für eine schnelle und fehlerfreie Bearbeitung in der EDV gespeichert. Die Behandlung der überlassenen Daten erfolgt gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstdatengesetzes. Ölsner Verlag gibt erhobene Daten nicht an Dritte weiter.
§ 11 Verschiedenes
(1) Es besteht kein Recht des Kunden zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung, es sei denn, eine Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder die Rechtswirksamkeit verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt.
(3) Ausschließlicher Gerichtsstand ist Wangen im Allgäu oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl von Ölsner Verlag soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB oder eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts ist.